In Wahrheit ist die Krise aber das Ergebnis fehlender Planung und Visionen: Ein Bürgermeister wurde gewählt, ohne dass ein klares Programm, eine handlungsfähige Koalition oder eine Vereinbarung für die Arbeit vorlag. Das rächt sich jetzt. Eine Zustimmung zu Tariferhöhungen ohne Gesamtkonzept würde die Misere nur verlängern. Die SPÖ hat über Jahre hinweg die finanziellen Probleme ignoriert und auf Kosten zukünftiger Generationen gewirtschaftet. Es ist Zeit für einen Neuanfang mit nachhaltiger, zukunftsorientierter Politik. Gerade bei der angespannten Finanzlage wäre die Einbindung eines Finanzexperten des Landes Niederösterreich naheliegend, was bisher jedoch nicht geschehen ist. Unser Motto: Den Euro, den wir nicht ausgeben, brauchen wir bei den Purkersdorferinnen und Purkersdorfern nicht einzuheben!
Der Artikel des Bürgermeisters im letzten Amtsblatt aus dem September, stellt die Situation leider unrichtig dar. Dort wird suggeriert, es herrsche weitestgehend Konsens im Gemeinderat und die Opposition betreibe Populismus. Das ist irreführend! Tatsächlich haben wir monatelang parteiübergreifend gearbeitet, um Lösungen zu finden – ohne Erfolg, weil die SPÖ keine echten Sparvorschläge liefert und die Vorschläge der Opposition abblockt.
An all das hat man sich in Purkersdorf schon gewöhnt. Krisen werden ignoriert und weggeredet. Das letzte Amtsblatt zeigt bereits in den einleitenden Worten die Ignoranz des Herrn Bürgermeisters „Wir gehen mit jedem EURO Ihrer Steuergelder verantwortungsvoll um.“ Steht dort zu lesen. Das ist Verhöhnung der Bürgerinnen und Bürger hoch drei. Die Gemeinde Purkersdorf kämpft mit hohen Schulden, die sich auf fast 30 Millionen Euro belaufen, plus weitere 10 Millionen bei der städtischen WIPUR-GmbH. Die SPÖ hat in den letzten 36 Jahren das Geld mit vollen Händen ausgegeben, die Folgen spüren wir heute massiv. Und es ist immer noch nicht genug - gratis Open Airs werden abgefeiert, die vor allem Auswärtige beglücken, aber immense Kosten verursachen, da geht es nur um den Bühnenauftritt des Herrn Bürgermeisters. Stillstand in der Modernisierung der Verwaltung, ein aufgeblähtes Amtsblatt, dass so niemand wirklich braucht, dazu kommen verzerrte Mietkosten an die WIPUR, die städtischen Einrichtungen defizitär machen. Günstige Kindergartenprojekte wurden geblockt, um den damaligen VP-Stadtrat keinen Erfolg zu vergönnen, jetzt musste in aller Eile ein Provisorium um EUR 1,2 Mio. errichtet werden, damit die vorgeschrieben Plätze zur Verfügung gestellt werden können – alles Beispiele für die unfassbare Verschwendung. Die Liste lässt sich beliebig verlängern – verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht anders aus.
Inzwischen hat sich die finanzielle Lage unserer geliebten Wienerwaldgemeinde dramatisch zugespitzt. Die SPÖ-geführte Stadtregierung unter Bürgermeister Stefan Steinbichler schlägt massive Erhöhungen bei Kanal-, Wasser- und Abfallgebühren vor – bis zu 35 Prozent! Diese Gebühren erwirtschaften seit Jahren einen Überschuss und sind zweckgebunden, also müssen widmungsgemäß verwendet werden. Ein Sanierungskonzept, das einzig auf die massive Erhöhung zweckgebundener Gebühren aufbaut ist zu verurteilen und auch rechtlich angreifbar. Nur weil es andere Gemeinden machen, wird es nicht richtig.
Die VP-Purkersdorf kämpft um eine faire Lösung – keine Gebührenerhöhung ohne echten Sparplan. Wir kämpfen zum Glück nicht alleine – große Teile der Opposition sind uns zur Seite geeilt. In einer noch nie dagewesenen Zusammenarbeit konnten in den jüngsten Gemeinderatsitzungen die SPÖ-Pläne geschlossen abgelehnt werden. Wir akzeptieren keine punktuelle Belastung der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass die Gemeinde zuerst bei sich selbst spart. Es geht um ein ganzheitliches Konzept, das Ausgaben reduziert, Verschwendung stoppt und erst dann Einnahmen anpasst. Wir stehen ein für eine verantwortungsvolle Politik, die Purkersdorf langfristig stabilisiert – und nicht für schnelle Flickwerk-Lösungen, die vor allem die Bevölkerung treffen.
Wir setzen auf eine Ausgewogenheit zwischen Einnahmen und Ausgaben, die in den von der SPÖ vorgelegten Unterlagen fehlte. Schlimmer noch – die Unterlagen haben ein großes Einsparungsvolumen enthalten, welches sich schon wenige Tage nach der Gemeinderatssitzung als nicht umsetzbar herausgestellt hat. Selbst führende Vertreter der SPÖ mussten zugeben, dass diese Vorschläge nicht ausreichend durchdacht waren. Typische SPÖ-Nebel-Granaten vor der Sitzung, aber die Opposition hat sich damit nicht täuschen lassen.
Wir, die VP-Purkersdorf, sind immer bereit Verantwortung – auch in schwierigen Zeiten und für schwierige Entscheidungen - mitzutragen – aber es braucht echte, ehrliche Kooperation auf Augenhöhe.
