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Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Vision

Projekte werden gemeinsam entwickelt, es herrscht eine wertschätzende Gesprächskultur unter den EntscheidungsträgerInnen, die BürgerInnen leben in einem Ort, den sie selbst mitgestalten. Durch eine transparente Kommunikation gibt es eine hohe Akzeptanz auch von unpopulären Entscheidungen, weil die Entscheidungsprozesse für die Bevölkerung nachvollziehbar sind. Wesentliche Entscheidungen bzw. Veränderungen erfolgen nach einem professionell begleiteten BürgerInnenbeteiligungsprozess und finden so breite Zustimmung. Eine unabhängige Resonanzgruppe aus ExpertInnen begleitet das politische Geschehen, gibt dem Bürgermeister konstruktives Feedback und zeigt Fehlentwicklungen auf.

Unsere Umsetzung

  • Gemeinderatssitzungen werden auch zukünftig via Live-Stream übertragen und die ZuseherInnen erhalten Zugang zu den Sitzungsunterlagen.
  • Gute Ideen werden aufgegriffen, egal von welcher Partei sie eingebracht werden.
  • Einführung eines klar definierten BürgerInnenbeteiligungsinstrumentes, das bei wesentlichen Entscheidungen, die die gesamte Bevölkerung oder größere Projekte betreffen, zum Einsatz kommt und die vorbereitende Grundlage für die Entscheidungen des Gemeinderats darstellt.
  • Es wird ein Verhaltenskodex ausgearbeitet, der für alle Organe und Mitarbeiter:innen der Stadtgemeinde Rechtsverbindlichkeit hat.
  • Einsetzen einer Resonanzgruppe aus unabhängigen ExpertInnen die den Prozess zur politischen Entscheidungsfindung unter den Gesichtspunkten Transparenz, Bürgerbeteiligung und nachhaltiger Entwicklung konstruktiv begleitet.