Willkommen im Ausschuss für Kreislaufwirtschaft, Stadt-
entwicklung und Nachhaltigkeit!
Ich freue mich, dass ich in diesem Ressort als zuständiger
Stadtrat Themen und Aufgaben behandeln darf, die mir auf-
grund meiner Ausbildung und meiner beruflichen Tätigkeit
sehr vertraut sind. Daher kann ich mich fachlich gut für
Purkersdorf einbringen und die kommenden Jahre konst-
ruktiv mitgestalten – auch über dieses Ressort hinaus.
Die Themenlandschaft des Ausschuss 6 ist vielfältig und
reicht von „Kreislaufwirtschaft“, mit den Teilbereichen der
Abfallwirtschaft und Ressourcenschonung bis zur Organi-
sation der Sammelinseln und des Abfallsammelzentrums,
über die Stadtplanung mit den Aufgaben der örtlichen
Raumordnung, mit Flächenwidmung und Bebauungspla-
nung, bis zu Nachhaltigkeitsstrategien für unsere SDG
Gemeinde!
Veterinärwesen, Dorf- und Stadterneuerung sowie der
Betrieb des Wirtschaftshofs runden das Aufgabenfeld ab
und erhöhen die Vielfalt an Themen.
Seit der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden in
zwei weiteren Gemeinderatssitzungen am 25. März 2025
und am 29. April 2025 folgende Themen umgesetzt und
beschlossen:
Kreislaufwirtschaft / Abfallwirtschaft
Bereits als Umweltgemeinderat in der letzten Gemeinde-
ratsperiode durfte ich meine Fachexpertise aus der Abfall-
wirtschaft einbringen und war Teil des Lenkungsausschus-
ses mit der MA48 der Stadt Wien. Hintergrund ist, dass seit
vielen Jahren unser Hausmüll in den Wiener Hausmüllver-
brennungsanlagen (MVA) der MA48, vorranging in der MVA
Flötzersteig thermisch verwertet bzw entsorgt wird. Dafür
ist eine Entsorgungsgebühr vereinbart, die seit vielen Jah-
ren nicht angepasst wurde. Es hat sich insbesondere aus
abfallrechtlichen Gesetzesänderungen ein Anpassungsbe-
darf ergeben. Wir haben seitens der Stadt Wien ein äußerst
faires und nachbarschaftliches Angebot bekommen und
angenommen, das die Entsorgung unseres Hausmülls für
die kommenden Jahre wieder nachhaltig sichert. Der nach-
barschaftliche Austausch mit der MA48 zur Sicherung der
Entsorgung wird weiterhin aufrecht erhalten.
Verträge mit Sammel- und Verwertungssystemen
Mit 1.1.2023 wurde die Herstellerverantwortung für
bestimmte Einwegkunststoffprodukte auf die Kosten von
Reinigungsaktionen, die Kosten für Sensibilisierung und
Information der Letztverbraucher und die Kosten der
gemischten Abfallsammlung in Behältern auf öffentlich
zugänglichen Flächen ausgeweitet. Die Inverkehrsetzer die-
ser bestimmten Produkte (wie Einwegkunststoffverpackun-
gen und Tabakprodukte) sind verpflichtet, diesbezüglich an
einem Sammel- und Verwertungssystem für Haushaltsver-
packungen teilzunehmen und die jeweiligen Inverkehrset-
zungsmengen dieser bestimmten Produkte dem System-
betreiber bekannt zu geben. Die kommunalen Vertreter
stellen dazu den einvernehmlich abgestimmten, prozentua-
len Verteilungsschlüssel je kommunalen Vertragspartner zur
Verfügung, damit die Berechnung des Auszahlungsbetrages
für das jeweilige Vertragsgebiet erfolgen kann. Dazu sind
Vereinbarungen mit den zuständigen Sammel- und Ver-
wertungssystemen (interzero, Reclay, ERP und ARA) abzu-
schließen, damit die anteiligen Gelder für unser Vertrags-
gebiet so bald wie möglich zur Auszahlung gebracht werden
können. Daher hat Purkersdorf Verträge über die Abwick-
lung des Kostenersatzes mit den genannten Systemanbie-
tern abgeschlossen, um die Rückvergütungen der Aufwen-
dungen aus Sammlung und Transport erhalten zu können.
Auch in der Flächenwidmung hat sich einiges getan.
Wie bereits in der letzten Gemeinderatsperiode eingeleitet
und berichtet, soll im Bereich der Sportanlage Speichberg,
anschließend an das Grundstück des Landeskindergarten
III, eine Fläche zur Verfügung gestellt werden, um tem-
poräre Kindergartengruppen bis Herbst 2025 zu errichten.
Diese modularen Gebäudeeinheiten sollen hochwertige Kin-
dergartenflächen bieten, bis eine dauerhafte Lösung umge-
setzt wurde. Dazu bedarf es einer Änderung der Flächen-
widmung und des Bebauungsplans, die im vergangenen
Herbst beschlossen und öffentlich aufgelegt wurde. Nach
Behandlung der raren Einsprüche konnte nun die Änderung
beschlossen werden, die mittlerweile auch von der Landes-
regierung bestätigt wurde.
Es wurde dazu die Flächenwidmung der beiden Grund-
stücke westlich des Kindergarten III (hier orange darge-
stellt) von Bauland-Sondergebiet „Sport“ in Bauland-Son-
dergebiet „Bildungseinrichtung und Sport“ geändert.
Die Bestimmungen der Bebaubarkeit der drei Grundstücke
wurde an die der beiden westlichen Grundstücke angepasst
und lässt nun eine Bebaubarkeit auf allen drei Grundstü-
cken von 50%, bei offener oder gekuppelter Bauweise und
einer zulässigen Gebäudehöhe von 11 Meter zu.
Damit sind die Voraussetzungen der örtlichen Raumpla-
nung für die Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze
geschaffen. Der Umsetzung steht aus raumplanerischer
Sicht nichts mehr im Wege.
Flächenwidmung Hoffmannpark
Zur Überprüfung und allfälligen Anpassung der beste-
henden Flächenwidmung im Areal Hoffmannpark (Sana-
torium in der Wienerstraße) wurde im Mai 2023 eine auf
zwei Jahre befristete Bausperre für die betroffenen Grund-
stücke beschlossen und eine Arbeitsgruppe „Hoffmann-
park“, bestehend aus ein bis zwei Personen jeder Frak-
tion aus dem Gemeinderat, gegründet. In weiterer Folge
wurde zur Erarbeitung von Vorschlägen für die zukünftigen
Bebauungsmöglichkeiten, insbesondere im Hinblick auf
das denkmalgeschützte Hoffmanngebäude, im Gemeinde-
rat im November 2024, die Beauftragung einer Expert:in-
nengruppe unter Herrn DI Franz Denk, Frau Prof. DI Maria
Auböck, Frau DI Dr. Caroline Jäger-Klein beschlossen und
beauftragt. Um die Arbeiten der Expertengruppe zu einem
Abschluss bringen zu können und um auf Basis der Ergeb-
nisse ein Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungs-
und Bebauungsplans einleiten zu können, war es notwen-
dig, die Bausperre bis Mai 2026 zu verlängern. Das räumt
uns die erforderliche Zeit ein, um den eingeleiteten Prozess
zu einem konstruktiven Ende zu bringen.
Sobald die Ergebnisse der Expertengruppe final vorliegen,
erfolgt eine separate und detaillierte Information im Rah-
men eines Sonderamtsblattes in Kooperation mit Kollegin
StR Sabina Kellner (GRÜNE) und VizeBgm Viktor Weinzinger.
Ihr Stadtrat für Kreislaufwirtschaft, Stadtentwicklung und
Nachhaltigkeitsstrategien
Thomas KASPER
